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Aktualisiert: 17:06 | 25. July 2019

Griechischer Zick-Zack-Kurs - Unmut in Unionsfraktion wächst

  • geschrieben von Torsten Müller
  • Freigegeben in Politik
Giannis Varoufakis Quelle: de.wikipedia.org | CC0 Giannis Varoufakis

Berlin - Nachdem der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras im griechischen Parlament die Reformforderungen der Euro-Gruppe und der potentiellen Geber als unverschämt zurückgewiesen hat, ist Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis um Ausgleich bemüht. Er traf sich nun mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin. Dort sagte er, dass man eine „gemeinsam entwickelte, geplante und vereinbarte Lösung“ finden müsse. Varoufakis dazu wörtlich: „Das sind schwierige Momente für die Europäische Union und insbesondere die Eurozone.“

Der griechische Minister sprach nach dem Treffen mit Schäuble davon, dass es in „äußerst freundlicher Art und Weise“ stattgefunden habe. Varoufakis dazu weiter: „Wir haben ein gemeinsames Verständnis des Problems.“

Auch der griechische Chef-Koordinator Efklides Tsakalotos reist nun nach Brüssel, um sich dort mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu treffen. Er will Juncker die griechische Position erläutern und das Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Tsipras und dem französischen Staatspräsidenten Francois Hollande vorbereiten, das am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels stattfinden soll.

Tsipras hat bislang keine offizielle Stellungnahme zu den von den Gläubigern geforderten Sparprogrammen abgegeben, auch Gegenvorschläge lässt er bisher vermissen. Juncker dazu wörtlich: „Um Freundschaften zu führen, muss man einige Mindestregeln einhalten.“

Die Verzögerungstaktik hat nun möglicherweise zur Konsequenz, dass es zu einem Abbruch der Verhandlungen kommt. Ein Sprecher der griechischen Regierung sagte derweil, dass man alle Optionen ausreizen wolle, um eine Einigung in der Schuldenfrage zu erzielen. Nicht die Vorschläge der Geber, sondern die Reformvorschläge der Griechen seien der Ausgangspunkt der Verhandlungen.

Der Unmut in der Unions-Bundestagsfraktion wächst mehr und mehr, weil nicht absehbar ist, ob es noch zu einer Einigung mit Griechenland kommt, an dessen Ende Athen strukturelle Reformen auf den Weg bringt. Auch der französische Finanzminister Michel Sapin hält ein Ausscheiden Griechenlands nicht mehr für eine Katastrophe. Sapin dazu wörtlich: „Es wäre kein Drama für uns, wenn Griechenland den Euro verließe. Aus finanzieller oder ökonomischer Sicht wäre das nicht schwerwiegend.“

Die französische Regierung galt lange Zeit als Unterstützer des griechischen Kurses. Sie auch vergrault zu haben, könnte sich als strategischer Fehler für die Regierung in Athen erweisen.

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