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Aktualisiert: 17:06 | 25. July 2019

Ex-BKA-Chef unter Verdacht - Ziercke vor Edathy-Untersuchungsausschuss

  • geschrieben von Torsten Müller
  • Freigegeben in Politik
Sebastian Edathy Quelle: edathy.de Sebastian Edathy

Berlin - Der wegen der Kinderpornoaffäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy eingerichtete Untersuchungsausschuss hat nun den ehemaligen Präsidenten des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke befragt. Ihm wurde von Edathy vor einigen Wochen vorgeworfen, dass er die Informationen über Umwege an Edathy übermittelt habe. Diese Vorwürfe hatte er noch vor einigen Wochen zurückgewiesen. Ziercke seinerzeit wörtlich: „Ich kann hier überhaupt nicht erkennen, dass in irgendeiner Weise das Bundeskriminalamt rechtsstaatlich nicht einwandfrei gearbeitet haben soll.“

Sollten sich Edathys Vorwürfe bestätigen, könnte das Ziercke die Pensionsansprüche kosten. Der ehemalige Edathy-Vertraute Michael Hartmann (SPD) soll von Ziercke detaillierte Informationen über die laufenden Ermittlungen erhalten haben. Edathy dazu wörtlich: „Michael Hartmann hat mir gegenüber geäußert, er habe nach mehrfachen Rücksprachen mit Herrn Ziercke mich informieren wollen über den aktuellen Stand der Dinge, über die aktuelle strafrechtliche Bewertung der beteiligten Behörden, über die Frage, wann sich meine Akte an welcher Stelle befunden hat.“ Auch Hartmann hatte diese Vorwürfe zurückgewiesen.

Armin Schuster, der Obmann der Union im entsprechenden Untersuchungsausschuss sagte dazu: „Durch die Aussage von Edathy ist natürlich Herr Ziercke enorm belastet. Ich gehe davon aus, dass er das jetzt ausräumen kann, aber es sind schon einige Details genannt worden, mit denen wir ihn konfrontieren müssen.“

Auch die Grünen-Obfrau Irene Mihalic hat mehrere Fragen an Ziercke: „In welchem Verhältnis steht er zu Herrn Hartmann? Hatten sie zwischendurch die Gelegenheit sich zu treffen, sich über diese Dinge auch irgendwie auszutauschen? Insgesamt erhoffe ich mir natürlich, dass Herr Ziercke sich ein bisschen anders vor dem Untersuchungsausschuss verhält, als er das vor dem Innenausschuss getan hat.“

Die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD) sieht möglicherweise eine Spur nach Niedersachsen: „Wir stellen uns die Frage, ob es nicht eine Person aus Niedersachsen war, die über viel mehr Informationen verfügte, die Sebastian Edathy viel näher stand und die vielleicht mit diesen Informationen Sebastian Edathy die entscheidenden Hinweise gegeben hat.“

In jedem Fall ist es wichtig, dass die Ermittlungen nicht in einem faulen Kompromiss enden, sondern ordentlich zu Ende geführt werden. Es geht weniger um Sebastian Edathy, sondern um die möglichen Verstrickungen der deutschen Sicherheitsbehörden in diesen Fall.

Letzte Änderung amDonnerstag, 15 Januar 2015 17:09
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